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Das
"Spittaler Programm"
Auf
Grund der Erkenntnisse, die zur Konzeption des "Traditionalsozialistischen
Katechismus" führten ergab sich die Notwendigkeit, programmatisch einige
Punkte aufzuzeigen. Diese Punkte könnten als grobe Richtlinien für ein
Partei- bzw. ein Regierungsprogramm dienen.
Die Vorschläge
dieses Programms sollen dazu dienen, auch für unsere Genossen, die eher
minder qualifiziert sind sichere Arbeit, Schutz vor Ausbeutung und Hebung
ihres sozialen Niveaus zu gewährleisten. Zusätzlich würden diese Maßnahmen
als "Globalisierungsbremse" und Vorbild für andere EU - Staaten dienen.
Staatliche
Maßnahmen:
1)
Erweiterung des förderungswürdigen Personenkreises:
Dzt. gibt es Förderungen und geschützte Arbeitsplätze für geistig und
körperlich Behinderte - niemand würde im Traum daran denken, diese in
Frage zu stellen. Was ist aber mit Mitmenschen, die auf Grund eines (funktionellen)
Analphabetismus oder sonstiger Faktoren in die Situation kommen, dass
sie entweder keinen Lehrabschluss schaffen oder von vorne herein bloß
in der Lage sind, einfache (Hilfs-) Arbeiten zu verrichten. Durch die
Ausgliederung dieser einfachen Arbeiten in Billiglohnländer gibt es diese
Arbeiten in Mitteleuropa in zunehmendem Maße nicht mehr. Hier ist der
(Sozial-) Staat gefordert: Durch Aufnahme obiger Personengruppen in den
Kreis der Behinderten wäre auch bei strengen EU - Richtlinien gegen protektionistische
Hilfe für nicht behinderte Arbeitslose eine legitime Förderung dieser
(in meinen Augen sicher in irgendeiner Form behinderten) Menschen möglich.
Daher:
2)
Schaffung von geschützten bzw. geförderten Arbeitsplätzen:
Für "Minderbemittelte" - wie bereits oben erwähnt (Behinderte im landläufigen
Sinn, sowie tatsächliche oder funktionelle Analphabeten und Langzeitarbeitslose
ohne Lehrabschluss, für chronisch Kranke und ähnliche schützenswerte Personen
- ohne dass jedoch eine Behinderung im landläufigen Sinn vorliegt.
Meines
Erachtens nach könnte so die Arbeitslosigkeit um 60 bis 70% gesenkt werden,
ohne dass in naher Zukunft EU- Sanktionen zu befürchten wären. Entweder
springen die anderen Staaten auf diesen Zug auf oder sie haben bald innenpolitisch
ein Problem!
Reformmaßnahmen
für Parteien, die sich selbst als "sozialistisch" sehen:
1)
Deckelung des Nettoeinkommens: Obergrenze des Nettoeinkommens 14 x € 3000,-
für Amtsträger, Funktionäre und andere Mitarbeiter. Wie sollen denn die
Genossen der Basis bei drohenden Einkommenskürzungen und drohender Arbeitslosigkeit
Verständnis dafür aufbringen, dass Zugehörige der Parteibonzenklasse nicht
nur in der Macht, sondern auch im Geld schwimmen. Natürlich fallen in
dieses "Privateinkommen" nicht Aufwendungen, die infolge der Ausübung
von Amt oder Funktion laut EStG als Betriebsausgabe zu werten sind. Einkommensdeckelung
ist eine der wenigen legitimen Waffen gegen die Gier in allen ihren Spielarten.
Jeder, der mehr verdient soll sich laufend fragen: Wer hat denn durch
seine Steuergelder und (Bildungs-) Politik Dir ermöglicht, Deinen Standard
zu erreichen? Antwort: Die Genossen und ihre sozialistischen Parteien!
2)
Alphabetisierungskampagne: Helft alle mit, dass alle nicht schwer geistig
behinderten Mitbürger Lesen und Schreiben lernen!
Spittal,
25.12. 2005 dr. gottfried lackner
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