Das "Spittaler Programm"

Auf Grund der Erkenntnisse, die zur Konzeption des "Traditionalsozialistischen Katechismus" führten ergab sich die Notwendigkeit, programmatisch einige Punkte aufzuzeigen. Diese Punkte könnten als grobe Richtlinien für ein Partei- bzw. ein Regierungsprogramm dienen.
Die Vorschläge dieses Programms sollen dazu dienen, auch für unsere Genossen, die eher minder qualifiziert sind sichere Arbeit, Schutz vor Ausbeutung und Hebung ihres sozialen Niveaus zu gewährleisten. Zusätzlich würden diese Maßnahmen als "Globalisierungsbremse" und Vorbild für andere EU - Staaten dienen.

Staatliche Maßnahmen:
1) Erweiterung des förderungswürdigen Personenkreises:
Dzt. gibt es Förderungen und geschützte Arbeitsplätze für geistig und körperlich Behinderte - niemand würde im Traum daran denken, diese in Frage zu stellen. Was ist aber mit Mitmenschen, die auf Grund eines (funktionellen) Analphabetismus oder sonstiger Faktoren in die Situation kommen, dass sie entweder keinen Lehrabschluss schaffen oder von vorne herein bloß in der Lage sind, einfache (Hilfs-) Arbeiten zu verrichten. Durch die Ausgliederung dieser einfachen Arbeiten in Billiglohnländer gibt es diese Arbeiten in Mitteleuropa in zunehmendem Maße nicht mehr. Hier ist der (Sozial-) Staat gefordert: Durch Aufnahme obiger Personengruppen in den Kreis der Behinderten wäre auch bei strengen EU - Richtlinien gegen protektionistische Hilfe für nicht behinderte Arbeitslose eine legitime Förderung dieser (in meinen Augen sicher in irgendeiner Form behinderten) Menschen möglich. Daher:
2) Schaffung von geschützten bzw. geförderten Arbeitsplätzen:
Für "Minderbemittelte" - wie bereits oben erwähnt (Behinderte im landläufigen Sinn, sowie tatsächliche oder funktionelle Analphabeten und Langzeitarbeitslose ohne Lehrabschluss, für chronisch Kranke und ähnliche schützenswerte Personen - ohne dass jedoch eine Behinderung im landläufigen Sinn vorliegt.

Meines Erachtens nach könnte so die Arbeitslosigkeit um 60 bis 70% gesenkt werden, ohne dass in naher Zukunft EU- Sanktionen zu befürchten wären. Entweder springen die anderen Staaten auf diesen Zug auf oder sie haben bald innenpolitisch ein Problem!

Reformmaßnahmen für Parteien, die sich selbst als "sozialistisch" sehen:
1) Deckelung des Nettoeinkommens: Obergrenze des Nettoeinkommens 14 x € 3000,- für Amtsträger, Funktionäre und andere Mitarbeiter. Wie sollen denn die Genossen der Basis bei drohenden Einkommenskürzungen und drohender Arbeitslosigkeit Verständnis dafür aufbringen, dass Zugehörige der Parteibonzenklasse nicht nur in der Macht, sondern auch im Geld schwimmen. Natürlich fallen in dieses "Privateinkommen" nicht Aufwendungen, die infolge der Ausübung von Amt oder Funktion laut EStG als Betriebsausgabe zu werten sind. Einkommensdeckelung ist eine der wenigen legitimen Waffen gegen die Gier in allen ihren Spielarten. Jeder, der mehr verdient soll sich laufend fragen: Wer hat denn durch seine Steuergelder und (Bildungs-) Politik Dir ermöglicht, Deinen Standard zu erreichen? Antwort: Die Genossen und ihre sozialistischen Parteien!
2) Alphabetisierungskampagne: Helft alle mit, dass alle nicht schwer geistig behinderten Mitbürger Lesen und Schreiben lernen!

Spittal, 25.12. 2005 dr. gottfried lackner

 

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